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Allgemeine Geschäftsbedingungen der mepromaxX GmbH für Gewerbetreibende (Stand 01/2018).

     1. Geltungsbereich
(1) Mit der Auftragserteilung erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Sie bilden einen wesentlichen Bestandteil des Lieferungsvertrages. Andere Abmachungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

     2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preis- und Liefermöglichkeit. Bei ersten Geschäften mit uns unbekannten Firmen behalten wir uns das Recht vor, gegen Nachnahme zu liefern oder Vorauskasse zu fordern. Am Telefon gegebene Auskünfte bezüglich Preis und Lieferzeit sind stets unverbindlich. Gültig sind nur schriftlich gegebene Mitteilungen.

     3. Preise und Zahlung
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise und Zahlungsregelungen gemäß unserer Auftragsbestätigung zzgl. MwSt. in jeweils gültiger Höhe.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf eines unserer Konten zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
(3) Wir behalten uns eine Preisänderung im Einzelfall vor, wenn bis zum Zeitpunkt der Ausführung des Auftrags schwankende Wechselkurse des USD in Höhe +/- 0,05 USD oder etwaige Änderungen der Rohstoffpreise eintreten.
(4) Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzuge, so hat er unbeschadet aller unserer anderen Rechte ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen.

     4. Versand
(1) Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr und auf Rechnung des Bestellers, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Verzögert sich die Versendung aufgrund eines vom Besteller zu vertretenden Umstandes oder erfolgt die Versendung auf Wunsch des Bestellers zu einem späteren als dem vereinbarten Liefertermin, so geht die Gefahr vom Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft für die Dauer der Verzögerung.
(2) Ohne besonderes Verlangen des Bestellers wird eine Lieferung nicht gegen Diebstahl, Transport- und Feuerschäden versichert.
(3) Der Versand erfolgt ab Werk.

     5. Lieferzeit
(1) Als Anfangstag für etwa eingegangene Lieferfristen gilt der Tag der Auftragsbestätigung, bzw. der Tag der Klarstellung der Order. Fixtermine schließen wir grundsätzlich aus. Nichteinhaltung der Lieferzeit gibt kein Recht auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag. Der vom Verkäufer bestätigte Liefertermin hebt diesbezügliche Vorschriften des Bestellers auf. Er gilt durch die widerspruchslose Abnahme der Auftragsbestätigung als vereinbart. Störende Ereignisse, insbesondere Fälle höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, Energie- oder Rohstoffmangel oder ähnliche, von uns nicht zu vertretende Ereignisse, bei uns oder unseren Lieferanten, entbinden uns von der rechtzeitigen Lieferung.
(2) Wir sind zur Teillieferung berechtigt, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist.

     6. Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks / Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

     7. Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Rügen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder wesentlicher Mängel müssen spätestens 10 Tage nach Empfang der Ware schriftlich bei uns vorgetragen werden. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
(2) Mängelansprüche bestehen nicht bei unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit wie z.B. in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Minder- oder Mehrlieferungen bis zu 10 % werden marktüblich vorbehalten. Unberechnete Muster bleiben unser Eigentum und sind auf Verlangen frei zurückzusenden. Wird, gleich aus welchen Gründen, auf ein Andruckmuter verzichtet, so erlischt jegliches Reklamationsrecht in Bezug auf Textrichtigkeit, Logofarben etc. Qualität ist gemäß den in Fern Ost gegebenen Standard Möglichkeiten. Standard entspricht der herkömmlichen Ware; Muster stellen einen qualitativen Durchschnitt dar. Prozentuale Anteile von Schwankungen innerhalb der Auflage/Charge sind zu akzeptieren.
(3) Es können folgende Druck - und Verpackungstechnische Differenzen auftreten, die nicht zu einem Mangel führen, da sie aus technischen Gründen oder aufgrund der Materialbeschaffenheit nicht auszuschließen sind:
- Passdifferenzen und Farbabweichungen
- Farbabrieb an Nahtstellen oder Siegelnähten bei Vollflächendruck
- Sichtbarer Klischeestoß
- Schwankende Ausrichtung des Druckbildes
- abweichende Farbwiedergabe bei transparentem oder schwarzem Untergrund
Wir empfehlen:
- Bei transparenten Untergründen eine weiße Unterlegung des Motivs für verbesserte Farbtreue. Dies zählt als weitere Druckfarbe.
- Beim Druck von Metallicfarben (z.B. silbern und gold) einen zusätzlichen Überdruck für eine bessere Farbhaftung und Schutz vor Farbabrieb. Dies zählt ebenso als weitere Druckfarbe
(4) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen erheblichen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
(5) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Ersatz für vergebliche Aufwendungen kann der Besteller nicht verlangen.
(6) Weitergehende oder andere als die hier in § 7 geregelten Ansprüche des Bestellers gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen wegen eines Mangels sind ausgeschlossen.

     8. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

     9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

     10. Sonderanfertigungen / Verwahrung
Bei Bestellungen von Sonderanfertigungen übernimmt der Besteller jede Haftung bezüglich des Reproduktions- und Herstellungsrechtes. Eine Haftung unsererseits ist ausgeschlossen. Werkzeuge, Formen usw., welche zur Anfertigung besonderer Waren hergestellt werden müssen, bleiben unser Eigentum. Für die vom Besteller überlassene Vorlagen, Muster, Druckträger und andere, der Wiederverwendung dienenden Gegenstände übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

     11. Rücktritt vom Vertrag / Stornierung
(1) Wir sind berechtigt, aus wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Wichtige Gründe sind insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungsschwierigkeiten und Verweigerung einer geforderten Sicherheitsleistung. Alle hierdurch entstandenen und entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
(2) Bei Stornierung des Auftrages durch den Auftraggeber aus Gründen, die nicht die mepromaxX GmbH zu verantworten hat, wird der gesamte Auftragswert zzgl. der anfallenden Kosten für Lagerung, Entsorgung und nachgewiesene Schadenersatzforderungen der Fabrikationsstätten fällig.

     12. Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Duisburg.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
(4) Nach Abwicklung des Auftrages kann die mepromaxX GmbH die Produkte und den Firmennamen des Auftraggebers als Referenz auf der Webseite sowie in Druckerzeugnissen nutzen, falls es keine gegensprüchliche Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern gibt.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 
     
mepromaxX 2018